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Semester/WiSe 2526/Medienrecht/Base.md

@@ -16,8 +16,16 @@ uuid: "1761304437779"
 
 # Formulierungen
 Schwammig = Unbestimmt
+Norm einschlägig
+Einzelfallabhängig
 P. = Problem
 RF = Rechtfertigung
+LG = LandesGericht
+OLG = OberLandesGericht
+
+# Rechte
+Deutsche Rechte = Versammlungsfreiheit
+Jedermannsrechte = GG
 # Notes
 Grundrechte (GG) ≠ einfaches Recht
 Grundrecht steht über allen anderen Rechten
@@ -35,6 +43,8 @@ Lebenssachverhalt: Jedes alltäglich Rechtliche Problem z.b. "Stehlen aus Superm
 Person A muss X und Y sowie Z erfüllen :LiArrowRight: Rechtsfolge tritt ein.
 
 # Artikel 5 GG
+Sind auf alle natürlichen, wie juristischen Personen anwendbar.
+
 > ([[VL_Medienrecht_Handout_1_Theissen.pdf#page=2&selection=2,0,59,30&color=important|VL_Medienrecht_Handout_1_Theissen, p.2]])
 >**Meinungsfreiheit**
 >(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten 
@@ -67,9 +77,15 @@ Was wird nicht geschützt?:
 >**Pressefreiheit**
 >Die Pressefreiheit und 
 
+Alle im Pressewesen sind geschützt (Verein, Journalistische Institutionen, etc.) & Alle mit der Presse zusammenhängenden Tätigkeiten.
+:LiArrowRight: *Keine Niveaukontrolle*
+
 >**Rundfunkfreiheit**
 >die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und 
 
+Merkmal **für die Allgemeinheit**:
+- Kein individueller bestimmbarer Personenkreis
+
 >**Filmfreiheit**
 >Film werden gewährleistet. 
 
@@ -82,7 +98,7 @@ Was wird nicht geschützt?:
 **Schrankentrias**:
 >(2) Diese Rechte finden ihre *Schranken* in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze,
 
-Ein *Allgemeines Gesetzt* ist eine Rechtsnorm die keine bestimmte Meinung verbietet. *Unwahre Tatsachenbehauptungen* 
+Ein *Allgemeines Gesetz* ist eine Rechtsnorm die keine bestimmte Meinung verbietet. *Unwahre Tatsachenbehauptungen* 
 
 "Holocaust war nicht so schlimm" :LiArrowRight: Tatsachen Äußerung: "Holocaust existiert / hat Stattgefunden"
 
@@ -95,12 +111,10 @@ Bsp: Wohngebiet, Nachts 2h, Megafon "Meinungsäußerung"
 >und in dem Recht der persönlichen Ehre.
 
 
-
 >(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
 >Artikel 19 GG (1) … (2) … (3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
 > 
 >(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen.
 
 
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